Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Eigentum.
Willkommen bei infoclips.tv. Die infoclips.tv-Website www.infoclips.tv sowie alle Abwandlungen oder Nachfolger dieser Website (zusammen als "infoclip-Website" bzw. "Website" bezeichnet) und der infoclips.tv-Dienst (samt Website, dem infoclips.tv-Dienst) sind im Besitz der infoclips.tv GmbH, von verbundenen Unternehmen, oder Nachfolgern (nachfolgend als "infoclips.tv GmbH"). Der infoclips.tv-Dienst umfasst aktuell neben verschiedenen Webseiten, die entweder zur Website gehören oder mit ihr verlinkt sind, auch solche, die von Dritten betrieben werden und ihren Inhalt über den infoclips.tv-Dienst veröffentlichen. Der infoclips.tv-Dienst kann jederzeit ausgebaut und verändert werden.
2. Anwendungsbereich.
Die Nutzung des infoclips.tv -Dienstes und der infoclips.tv -Website erfolgt auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wenn Sie von der infoclips.tv GmbH angebotene Dienste oder Produkte verwenden, für die keine getrennte rechtliche Vereinbarung besteht, gelten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wird der infoclips.tv-Dienst auf Drittanbieterwebsites genutzt, gelten ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, soweit vorhanden, auch die Geschäftsbedingungen dieser Websites.
3. Zustimmung.
Durch die Verwendung des infoclips.tv-Dienstes erklären Sie sich uneingeschränkt und vorbehaltlos für an diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden und verpflichten sich zur Einhaltung. Dies gilt auch für Richtlinien von Websites, auf denen der infoclips.tv -Dienst angeboten wird.
4. Nutzungsbedingungen und -einschränkungen.
4.1 Kündigung.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass die infoclips.tv GmbH Ihren Zugriff auf den infoclips.tv-Dienst oder Teile davon, kündigen und/oder aussetzen kann, wenn Sie gegen diese Geschäftsbedingungen oder andere für die Webseite veröffentlichte Richtlinien verstoßen. Dies gilt auch, wenn das Handeln eines Nutzers zu einem direkten oder indirekten Schaden anderer Nutzer oder von anderen Dritten führt oder führen kann, oder Gesetze oder Bestimmungen auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene oder gegen ausländisches Recht verstößt. Die Kündigung oder Aussetzung kann ohne vorherige Ankündigung und nach eigenem Ermessen der infoclips.tv GmbH erfolgen.
4.2 Zugriff auf Inhalte.
Die meisten Inhalte, auf die über die infoclips.tv-Plattform oder den infoclips.tv-Dienst zugegriffen werden kann, sind für die breite Öffentlichkeit bestimmt. Einige Inhalte können jedoch auch nicht jugendfrei sein. Der Zugriff von Minderjährigen auf diese nicht jugendfreien Inhalte ist aufgrund gesetzlicher Beschränkungen untersagt.
4.3 Registrierung und Datenschutz.
Bei bestimmten infoclips.tv-Diensten muss sich der Benutzer registrieren und Daten bereitstellen. Im Rahmen dieser Bereitstellung gewährleisten Sie, dass: (1) die Informationen über Ihre Person, wahr, aktuell und (mit Ausnahme von optionalen Einträgen) vollständig sind ("Registrierungsdaten") und dass (2) Sie die Registrierungsdaten bei Änderungen unverzüglich aktualisieren. Wenn Sie falsche oder nicht aktuelle Informationen weitergeben, hat die infoclips.tv GmbH das Recht, die derzeitige oder zukünftige Verwendung der Dienste zu verweigern.Alle infoclips.tv-Registrierungen gehen in den ausschließlichen Besitz der infoclips.tv GmbH, seiner Partnerfirmen, Rechtsnachfolger und Tochtergesellschaften über. Die infoclips.tv GmbH behält sich das Recht vor, alle Registrierungsinformationen und sonstigen persönlichen Daten eines Nutzers in Übereinstimmung mit der infoclips.tv -Datenschutzrichtlinie unter http://infoclips.tv/de/default/index/datenschutz zu verwenden und wieder zu verwenden. Durch Nutzung des Dienstes bestätigen Sie den Erhalt der infoclips.tv-Datenschutzrichtlinie. Benutzer können ihre personenbezogenen Daten bearbeiten, aktualisieren oder ändern.Für die Bereiche des infoclips.tv-Dienstes, für die Log In erforderlich ist, erhalten Sie ein Kennwort. Sie sind dafür verantwortlich, das Kennwort und die Benutzer-ID vertraulich zu halten und sind ohne Ausnahme verantwortlich für alle Aktivitäten, die unter diesem Kennwort oder der Benutzer-ID durchgeführt werden. Sie willigen ein, (1) die infoclips.tv GmbH sofort über eine nicht autorisierte Verwendung Ihres Kennworts oder Kontos zu informieren und (2) zu gewährleisten, dass Sie sich am Ende jeder Sitzung ordentlich von Ihrem Konto abmelden. Die infoclips.tv GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Verluste oder Schäden, die dadurch entstanden sind, dass Sie gegen diese Verpflichtung verstoßen haben.
4.4 Verantwortlichkeit für Minderjährige.
Falls Erziehungsberechtigte ihrem minderjährigen Kind die Nutzung des infoclips.tv-Dienstes erlauben, akzeptieren sie ihre Verantwortung für das Verhalten des Minderjährigen und die Konsequenzen bei einem Missbrauch des Dienstes durch den Minderjährigen.
Nicht gefilterter oder nicht fehlerfreier Inhalt.
Sie akzeptieren, dass Sie durch die Nutzung des Dienstes anstößigen, unanständigen oder anderweitig störenden Inhalten ausgesetzt sein können. Sie erkennen außerdem an, dass die Dienste und die Inhalte Fehler oder Auslassungen enthalten können. Sie akzeptieren, dass die infoclips.tv GmbH den über den infoclips.tv-Dienst veröffentlichten Content nicht filtert oder überprüft. Unter keinen Umständen ist die infoclips.tv GmbH für den Inhalt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Diffamierungen, Unwahrheiten, Fehler oder Auslassungen in diesem, oder für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die aus der Verwendung oder der Veröffentlichung dieses Inhalts entstehen, verantwortlich, soweit dieser von Benutzern oder anderen Drittanbietern über den infoclips.tv-Dienst bereitgestellt wird. Die infoclips.tv GmbH kann nicht garantieren, dass alle Inhalte Ihren Anforderungen entsprechen. Falls Sie der Meinung sind, dass der auf infoclips.tv oder über die infoclips.tv-Dienste veröffentlichte Inhalt verleumderisches Material enthält oder anderweitig gegen diese Geschäftsbedingungen verstößt, wenden Sie sich bitte an uns:infoclips.tv GmbH, Kiefholzstr. 1, 12435 Berlin, Tel: 030-7790799-30
4.6 Benutzervereinbarung gegen Umgehung der Eigentumsrechte von Publishern.
Sie erklären sich damit einverstanden, dass Ihre Rechte zum Ansehen des Inhalts von veröffentlichten Medien, auf den Sie auf der infoclips.tv-Plattform oder über den infoclips.tv-Dienst zugreifen, ausschließlich auf die Rechte beschränkt sind, die Sie in Kombination mit dem Erhalt des Inhalts selbst erhalten haben. Außer als in dem durch diese Rechte ausdrücklich geregelten Umfang dürfen Sie den über den infoclips.tv-Dienst erhaltenen Inhalt nicht kopieren, reproduzieren, ändern, veröffentlichen, übertragen, senden oder veräußern, verwalten, behalten, davon abgeleitetes Material erstellen, vertreiben oder weitervertreiben, ausführen, verlinken, anzeigen oder auf andere Weise nutzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Einbindung der Daten und/oder des über den infoclips.tv-Dienst erhaltenen Inhalts in E-Mail-, Such-, Katalog-, Telefonverzeichnis- oder Adressverzeichnisprodukte oder -dienste, egal ob browserbasiert, webbasiert oder sonstiger Software beruhend. Sie verstehen und erklären sich damit einverstanden, dass ein Verstoß gegen die oben genannte Vereinbarung eine Straftat und/oder andere Form unrechtmäßigen Verhaltens bedeutet, für die Sie strafrechtlich und/oder zivilrechtlich haftbar gemacht werden können.
5. Verbotene Handlungsweisen.
Zusätzlich zu den unter 4. genannten Bestimmungen sind Sie damit einverstanden, dass Sie die infoclips.tv-Dienste nicht verwenden dürfen, um Inhalte hochzuladen, zu posten, per E-Mail oder anderweitig zu übermitteln oder Links auf Inhalte zu posten,
5.1 die einen rechtswidrigen, schädlichen, beleidigenden, unerlaubten, diffamierenden, vulgären, obszönen, verleumderischen, in die Privatsphäre anderer eingreifenden, hasserfüllten, rassistischen, sexistischen oder in anderer Hinsicht zu beanstandenden Charakter haben.
5.2 die illegale Aktivitäten fördern, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Bereitstellung von Anleitungen für kriminelle Handlungen.
5.3 die Bilder von Kindern unter 18 Jahren zeigen oder personenbezogene Daten von Kindern unter 18 Jahren offen legen oder Minderjährige auf andere Weise schädigen.
5.4 für deren Übermittlung Sie nicht rechtlich, vertraglich oder treuhänderisch befugt sind oder Inhalte hochzuladen, zu posten, per E-Mail oder anderweitig zu übermitteln oder Links auf Inhalte zu posten, die Patent-, Marken-, Dienstleistungszeichen- und Urheberrechte, Betriebsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte Dritter ("Rechte") verletzen oder eine solche Verletzung herbeiführen. Dieses Verbot umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, die folgenden Formen der Softwarepiraterie:
- - Bereitstellen urheberrechtlich geschützter Software oder anderer Inhalte, bei denen Vermerke zum Urheberrecht entfernt wurden.
- - Bereitstellen von Seriennummern für Software, die verwendet werden können, um Software illegal zu registrieren oder zu validieren.
- - Bereitstellen von Tools, die für keinen anderen Zweck als zum "Cracken" von Software oder von anderen urheberrechtlich geschützten Inhalten dienen.
- - Bereitstellen von Softwaredateien, für die der Benutzer keine Urheberrechte besitzt oder rechtlich nicht befugt ist, diese zur Verfügung zu stellen.
5.5 die Softwareviren, Würmer, Trojaner, Zeitbomben, Falltüren oder sonstige Computercodes oder andere Dateien, Programme bzw. wiederholte Informationsanforderungen enthalten.
Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, das der infoclips.tv-Dienst nicht verwendet werden darf um:
5.6 Die mit den Diensten verbundenen Dienstleistungen, Server oder Netzwerke zu stören oder zu unterbrechen oder Anforderungen, Verfahren oder Vorschriften der mit den Diensten verbundenen Netzwerke zu missachten.
5.7 Software, die in Verbindung mit den Diensten verwendet wird, zu dekompilieren, zu modifizieren, zu übersetzen, anzupassen, zurückzuentwickeln oder abgeleitetes Material auf Basis des Dienstes zu erstellen.
5.8 Produkte zu bewerben, zum Verkauf anzubieten oder zu kaufen, wenn die Werbung für oder der Kauf dieser Produkte geltendes örtliches, bundesstaatliches, nationales oder internationales Recht verletzen, einschließlich etwaiger zwingender rechtlicher Vorschriften.
5.9 Personenbezogene Daten von Benutzern zu sammeln oder zu speichern.
5.10 Personen oder Entitäten nachzuahmen oder vorzugeben, diese zu sein.
5.11 Jegliche unerbetene oder unberechtigte Werbungen oder verkaufsfördernde Materialien, "Junk-E-Mail", "Spam", "Kettenbriefe", "Pyramidenspiele" oder andere Formen von Ersuchen hochzuladen, zu posten, per E-Mail oder anderweitig zu übermitteln oder Links darauf zu posten. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass infoclips.tv GmbH Inhalte schützen und offen legen kann, wenn dies gesetzlich vorgeschrieben ist, oder im guten Glauben, dass dieser Schutz oder diese Offenlegung praktisch notwendig war, um: (1) gesetzliche Erfordernisse zu erfüllen; (2) auf Ansprüche zu reagieren, die die Verletzung der Rechte Dritter betreffen, oder (3) die Rechte, das Eigentum der infoclips.tv GmbH, seinen Kunden und der Öffentlichkeit zu schützen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Dienste, einschließlich ihrer Inhalte es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen. Sie erkennen weiterhin an und stimmen zu, dass andere durch die infoclips.tv GmbH gesammelte und verwaltete Benutzerdaten gemäß der Datenschutzrichtlinie von infoclips.tv offen gelegt werden können. Die infoclips.tv GmbH kann Benutzerkonten bei Inaktivität aussetzen oder kündigen. Das Recht zur Nutzung des Dienstes erlischt dann sofort.
6. Verletzungen von Urheberrechten oder Rechten an geistigem Eigentum.
Die infoclips.tv GmbH kann nicht unabhängig bestätigen, dass alle über den infoclips.tv-Dienst veröffentlichten Inhalte von einem gültigen Rechteinhaber bereitgestellt werden. Falls die infoclips.tv GmbH davon Kenntnis erlangt, dass der auf infoclips.tv oder über den infoclips.tv-Dienst veröffentlichte Inhalt von einer Person bereitgestellt wird, die kein gültiger Rechteinhaber ist, kann die infoclips.tv GmbH unter gegebenen Umständen und nach eigenem Ermessen die Veröffentlichung dieser Inhalte unterbinden und/oder beenden.
7. Haftungsausschluss
infoclips.tv und die Dienste werden "wie vorliegend" und ohne Gewährleistungen oder Garantien bereitgestellt. Die infoclips.tv GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistungen,
- - seien sie ausdrücklich, stillschweigend, gesetzlich, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Gewährleistung der Handelsüblichkeit, die Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck und die Nichtverletzung von Eigentumsrechten.
- - hinsichtlich der Sicherheit, Zuverlässigkeit, rechtzeitigen Verfügbarkeit und Listung der Dienste.
- - für andere Dienste oder Waren, die über die Dienste oder über in den Diensten bereitgestellte Links empfangen wurden oder die über die Dienste beworben werden, sowie für alle Informationen oder Ratschläge, die über die Dienste oder über in den Diensten bereitgestellte Links empfangen wurden.
- - für Genauigkeit, Inhalt, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit oder Betriebsfähigkeit oder für die Verfügbarkeit von Informationen oder Material in den Diensten.
- - im Falle der Löschung, Nichtspeicherung oder die falsche oder nicht rechtzeitige Übermittlung von Informationen oder Material.
- - für Schäden, die durch Herunterladen von oder Zugreifen auf Informationen oder Material über die Dienste entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Schäden, die durch Viren oder ähnliche Störungserreger entstehen.
9. Haftungsbeschränkung
Sie verstehen und erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die infoclips.tv GmbH und die Lizenzgeber von infoclips.tv niemals die Haftung für die Verwendung oder missbräuchliche Nutzung der Dienste übernehmen. Eine solche Haftungsbeschränkung wird angewendet, um Schadenersatzanforderungen zu verhindern, einschließlich, aber ohne Begrenzung auf, direkte, indirekte und zufällige Schäden, Folgeschäden und Bußgeldzahlungen (auch wenn die infoclips.tv GmbH oder dessen Lizenzgeber über die Möglichkeiten solcher Schäden informiert wurden). Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Schäden, die aus der Verwendung oder missbräuchlichen Nutzung der Dienste oder durch das Vertrauen auf die Dienste, der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste oder aus der Unterbrechung, Aussetzung oder Kündigung der dienste (einschließlich durch dritte verursachte Schäden) entstehen.Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Schäden, die auf andere Dienstleistungen oder waren zurückzuführen sind, die über die Dienste empfangen wurden oder beworben werden oder über in den Diensten bereitgestellte Links empfangen wurden, sowie für alle Informationen oder Ratschläge, die über die Dienste empfangen wurden oder beworben werden oder über in den Diensten bereitgestellte Links empfangen wurden. eine solche Beschränkung gilt, ohne Einschränkung, für die Kosten der Beschaffung von Ersatzgütern oder -diensten, entgangenem gewinn oder Datenverlust. eine solche Beschränkung gilt in Bezug auf die Erfüllung oder Nichterfüllung von Leistungen oder auf andere Informationen oder waren, die im infoclips.tv-Netzwerk angeboten werden, damit verknüpft sind oder auf irgendeine Weise damit in Verbindung stehen. Eine solche Beschränkung gilt ungeachtet der Nichterfüllung des wesentlichen zwecks der etwaigen hier genannten eingeschränkten Rechtsmittel. Eine solche Beschränkung gilt soweit im gesetzlichen Rahmen zulässig.Unter keinen Umständen sind infoclips.tv oder deren Lizenzgeber für jegliche Verzögerung oder Nichterfüllung verantwortlich, die direkt oder indirekt auf Naturgewalten, höhere Gewalt oder Umstände, die außerhalb der Kontrolle der infoclips.tv GmbH liegen, zurückzuführen ist, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Internetausfälle, Ausfall der Computer- oder Telekommunikationsausrüstung oder sonstiger technischer Geräte, Stromausfälle, Arbeitsstreiks, Unruhen, Aufstände, innere Unruhen, Arbeitskraft- und Materialmangel, Feuer, Fluten, Stürme, Explosionen, höhere Gewalt, Krieg, Regierungsmaßnahmen, Entscheidungen ausländischer Gerichte oder die Nichterfüllung von Dritten oder Ausfall oder Schwankungen bei Heizungs- und Klimaanlagen oder der Beleuchtung.
10. Schadensersatz.
Sie erklären sich damit einverstanden, die infoclips.tv GmbH und Tochtergesellschaften, verbundene Unternehmen, leitende Angestellte, Vertreter, oder sonstige Partner und Mitarbeiter der infoclips.tv GmbH von allen Rechtsansprüchen oder Forderungen, insbesondere von angemessenen Rechtsanwaltsgebühren, freizustellen, die von Dritten aufgrund oder in Verbindung mit dem Inhalt, den Sie über den Dienst übermitteln, posten, übertragen oder zur Verfügung stellen, mit Ihrer Nutzung des Dienstes, mit Ihrer Verletzung dieser Geschäftsbedingungen oder anderer veröffentlichter Nutzungsbedingungen, Bestimmungen, Richtlinien oder Anforderungen der infoclips.tv GmbH oder mit Ihrer Verletzung von Rechten anderer vorgebracht werden.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.
11.2 Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.
11.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.
11.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.5 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Berlin.
infoclips.tv GmbH, Kiefholzstr. 1, 12435 Berlin
Berlin, den 25.02.2011